Spielhallen Hamburg Corona


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Ausreichend ist die Erfassung von Angaben zu den Nutzerinnen und Nutzern, die eine Identifizierung sowie eine Kontaktaufnahme zum Zwecke der Nachverfolgung von Infektionsketten ermöglichen.

Bei Entlassung aus der stationären Behandlung gilt die Informationspflicht zusätzlich gegenüber der nachbetreuenden Ärztin oder dem nachbetreuenden Arzt.

Dezember HmbGVBl. Bei der Einrichtung der Isolations- und Quarantänebereiche sind, sobald diese benötigt werden, auch Verlegungen oder Umzüge von pflegebedürftigen oder betreuungsbedürftigen Personen innerhalb der Einrichtung zulässig, wenn dies erforderlich ist.

Die getrennte Unterbringung von infizierten Personen ist für die gesamte Dauer der durch das zuständige Gesundheitsamt angeordneten Isolierung zu gewährleisten.

In Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt kann die Testung auf pflege- oder betreuungsbedürftige Personen einzelner Einrichtungsteile und dort arbeitende Beschäftigte begrenzt werden.

Dezember BGBl. Das Schutzkonzept von Werkstätten für behinderte Menschen, von sonstigen tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe und von Tagesförderstätten muss darüber hinaus Vorgaben enthalten.

Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung sind von der Beförderung ausgeschlossen. In Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt kann die Testung auf Leistungsberechtigte einzelner Einrichtungsteile und dort arbeitende Beschäftigte begrenzt werden.

Die Anzahl der zu betreuenden Tagespflegegäste ist bei Bedarf entsprechend den räumlichen Gegebenheiten, dem Schutzkonzept und dem Hygieneplan zu reduzieren.

Die Auswahl der zu betreuenden Tagespflegegäste obliegt der Einrichtungsleitung. Werden Tagespflegegäste vom Fahrdienst abgeholt und nach Hause gebracht, darf die Belegung des Transportfahrzeugs im Verhältnis zur Sitzzahl 50 vom Hundert nicht überschreiten.

Die Betreiberinnen und Betreiber von Fahrzeugen beziehungsweise die Fahrerinnen und Fahrer haben die Tagespflegegäste durch schriftliche, akustische oder bildliche Hinweise sowie durch mündliche Ermahnungen bei Nichtbeachtung im Einzelfall zur Einhaltung der vorgenannten Pflichten aufzufordern.

Die nähere Ausgestaltung obliegt der für Justiz zuständigen Behörde. Werden vom Beförderer Aussteigekarten im Sinne der Anlage 2 der Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom September BAnz AT Die zu Grunde liegende Testung darf entweder höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden sein oder muss bei der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen werden.

Treten innerhalb von zehn Tagen nach Einreise typische Symptome einer solchen Infektion auf, haben die Personen nach den Absätzen 1 bis 5 unverzüglich die zuständige Behörde hierüber zu informieren.

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Zudem gilt weiterhin, sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts aufzuhalten.

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